Ulrike M. Piechottka
Jasmunder Straße 8, 18551 Lohme
Ulrike M. Piechottka
Jasmunder Str. 8, 18551 Lohme
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Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie diese Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.
Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Abschnitt „Hinweis zur Verantwortlichen Stelle“ in dieser Datenschutzerklärung entnehmen.
Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen. Hierbei kann es sich z. B. um Daten handeln, die Sie in ein Kontaktformular eingeben.
Andere Daten werden automatisch oder nach Ihrer Einwilligung beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem technische Daten (z. B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie diese Website betreten.
Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten. Andere Daten können zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens verwendet werden. Sofern über die Website Verträge geschlossen oder angebahnt werden können, werden die übermittelten Daten auch für Vertragsangebote, Bestellungen oder sonstige Auftragsanfragen verarbeitet.
Sie haben jederzeit das Recht, unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Wenn Sie eine Einwilligung zur Datenverarbeitung erteilt haben, können Sie diese Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Außerdem haben Sie das Recht, unter bestimmten Umständen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.
Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit an uns wenden.
Beim Besuch dieser Website kann Ihr Surf-Verhalten statistisch ausgewertet werden. Das geschieht vor allem mit sogenannten Analyseprogrammen.
Detaillierte Informationen zu diesen Analyseprogrammen finden Sie in der folgenden Datenschutzerklärung.
Wir hosten die Inhalte unserer Website bei folgendem Anbieter:
Anbieter ist die ALL-INKL.COM – Neue Medien Münnich, Inh. René Münnich, Hauptstraße 68, 02742 Friedersdorf (nachfolgend All-Inkl). Details entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von All-Inkl: https://all-inkl.com/datenschutzinformationen/.
Die Verwendung von All-Inkl erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Wir haben ein berechtigtes Interesse an einer möglichst zuverlässigen Darstellung unserer Website. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 25 Abs. 1 TDDDG, soweit die Einwilligung die Speicherung von Cookies oder den Zugriff auf Informationen im Endgerät des Nutzers (z. B. Device-Fingerprinting) im Sinne des TDDDG umfasst. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.
Wir haben einen Vertrag über Auftragsverarbeitung (AVV) zur Nutzung des oben genannten Dienstes geschlossen. Hierbei handelt es sich um einen datenschutzrechtlich vorgeschriebenen Vertrag, der gewährleistet, dass dieser die personenbezogenen Daten unserer Websitebesucher nur nach unseren Weisungen und unter Einhaltung der DSGVO verarbeitet.
Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend den gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.
Wenn Sie diese Website benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z. B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:
Ulrike M. Piechottka
wp-werbung, Jasmunder Straße 8, 18551 Lohme
Telefon: +49 [0] 38302 – 9335
E-Mail: info@wp-werbung.de
Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z. B. Namen, E-Mail-Adressen o. Ä.) entscheidet.
Soweit innerhalb dieser Datenschutzerklärung keine speziellere Speicherdauer genannt wurde, verbleiben Ihre personenbezogenen Daten bei uns, bis der Zweck für die Datenverarbeitung entfällt. Wenn Sie ein berechtigtes Löschersuchen geltend machen oder eine Einwilligung zur Datenverarbeitung widerrufen, werden Ihre Daten gelöscht, sofern wir keine anderen rechtlich zulässigen Gründe für die Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten haben (z. B. steuer- oder handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen); im letztgenannten Fall erfolgt die Löschung nach Fortfall dieser Gründe.
Sofern Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben, verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO bzw. Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO, sofern besondere Datenkategorien nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO verarbeitet werden. Im Falle einer ausdrücklichen Einwilligung in die Übertragung personenbezogener Daten in Drittstaaten erfolgt die Datenverarbeitung außerdem auf Grundlage von Art. 49 Abs. 1 lit. a DSGVO. Sofern Sie in die Speicherung von Cookies oder in den Zugriff auf Informationen in Ihr Endgerät (z. B. via Device-Fingerprinting) eingewilligt haben, erfolgt die Datenverarbeitung zusätzlich auf Grundlage von § 25 Abs. 1 TDDDG. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar. Sind Ihre Daten zur Vertragserfüllung oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, verarbeiten wir Ihre Daten auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Des Weiteren verarbeiten wir Ihre Daten, sofern diese zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich sind auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO. Die Datenverarbeitung kann ferner auf Grundlage unseres berechtigten Interesses nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO erfolgen. Über die jeweils im Einzelfall einschlägigen Rechtsgrundlagen wird in den folgenden Absätzen dieser Datenschutzerklärung informiert.
Im Rahmen unserer Geschäftstätigkeit arbeiten wir mit verschiedenen externen Stellen zusammen. Dabei ist teilweise auch eine Übermittlung von personenbezogenen Daten an diese externen Stellen erforderlich. Wir geben personenbezogene Daten nur dann an externe Stellen weiter, wenn dies im Rahmen einer Vertragserfüllung erforderlich ist, wenn wir gesetzlich hierzu verpflichtet sind (z. B. Weitergabe von Daten an Steuerbehörden), wenn wir ein berechtigtes Interesse nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO an der Weitergabe haben oder wenn eine sonstige Rechtsgrundlage die Datenweitergabe erlaubt. Beim Einsatz von Auftragsverarbeitern geben wir personenbezogene Daten unserer Kunden nur auf Grundlage eines gültigen Vertrags über Auftragsverarbeitung weiter. Im Falle einer gemeinsamen Verarbeitung wird ein Vertrag über gemeinsame Verarbeitung geschlossen.
Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.
WENN DIE DATENVERARBEITUNG AUF GRUNDLAGE VON ART. 6 ABS. 1 LIT. E ODER F DSGVO ERFOLGT, HABEN SIE JEDERZEIT DAS RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIE VERARBEITUNG IHRER PERSONENBEZOGENEN DATEN WIDERSPRUCH EINZULEGEN; DIES GILT AUCH FÜR EIN AUF DIESE BESTIMMUNGEN GESTÜTZTES PROFILING. DIE JEWEILIGE RECHTSGRUNDLAGE, AUF DENEN EINE VERARBEITUNG BERUHT, ENTNEHMEN SIE DIESER DATENSCHUTZERKLÄRUNG. WENN SIE WIDERSPRUCH EINLEGEN, WERDEN WIR IHRE BETROFFENEN PERSONENBEZOGENEN DATEN NICHT MEHR VERARBEITEN, ES SEI DENN, WIR KÖNNEN ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN, DIE IHRE INTERESSEN, RECHTE UND FREIHEITEN ÜBERWIEGEN ODER DIE VERARBEITUNG DIENT DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN (WIDERSPRUCH NACH ART. 21 ABS. 1 DSGVO).
WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, SO HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN; DIES GILT AUCH FÜR DAS PROFILING, SOWEIT ES MIT SOLCHER DIREKTWERBUNG IN VERBINDUNG STEHT. WENN SIE WIDERSPRECHEN, WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN ANSCHLIESSEND NICHT MEHR ZUM ZWECKE DER DIREKTWERBUNG VERWENDET (WIDERSPRUCH NACH ART. 21 ABS. 2 DSGVO).
Im Falle von Verstößen gegen die DSGVO steht den Betroffenen ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres gewöhnlichen Aufenthalts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes zu. Das Beschwerderecht besteht unbeschadet anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe.
Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.
Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit an uns wenden.
Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Hierzu können Sie sich jederzeit an uns wenden. Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung besteht in folgenden Fällen:
Wenn Sie die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten eingeschränkt haben, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Europäischen Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.
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Welche Cookies und Dienste auf dieser Website eingesetzt werden, können Sie dieser Datenschutzerklärung entnehmen.
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Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.
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Die von Ihnen an uns per Kontaktanfragen übersandten Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihres Anliegens). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere gesetzliche Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.
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Google Analytics ermöglicht es dem Websitebetreiber, das Verhalten der Websitebesucher zu analysieren. Hierbei erhält der Websitebetreiber verschiedene Nutzungsdaten, wie z. B. Seitenaufrufe, Verweildauer, verwendete Betriebssysteme und Herkunft des Nutzers. Diese Daten werden dem jeweiligen Endgerät des Users zugeordnet. Eine Zuordnung zu einer User-ID erfolgt nicht.
Des Weiteren können wir mit Google Analytics u. a. Ihre Maus- und Scrollbewegungen und Klicks aufzeichnen. Ferner verwendet Google Analytics verschiedene Modellierungsansätze, um die erfassten Datensätze zu ergänzen und setzt Machine-Learning-Technologien bei der Datenanalyse ein.
Google Analytics verwendet Technologien, die die Wiedererkennung des Nutzers zum Zwecke der Analyse des Nutzerverhaltens ermöglichen (z. B. Cookies oder Device-Fingerprinting). Die von Google erfassten Informationen über die Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.
Die Nutzung dieses Dienstes erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 25 Abs. 1 TDDDG. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.
Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie hier: https://privacy.google.com/businesses/controllerterms/mccs/.
Das Unternehmen verfügt über eine Zertifizierung nach dem „EU-US Data Privacy Framework“ (DPF). Der DPF ist ein Übereinkommen zwischen der Europäischen Union und den USA, der die Einhaltung europäischer Datenschutzstandards bei Datenverarbeitungen in den USA gewährleisten soll. Jedes nach dem DPF zertifizierte Unternehmen verpflichtet sich, diese Datenschutzstandards einzuhalten. Weitere Informationen hierzu erhalten Sie vom Anbieter unter folgendem Link: https://www.dataprivacyframework.gov/participant/5780.
Die Google Analytics IP-Anonymisierung ist aktiviert. Dadurch wird Ihre IP-Adresse von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum vor der Übermittlung in die USA gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.
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Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten bei Google Analytics finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de.
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So kann das Verhalten der Seitenbesucher nachverfolgt werden, nachdem diese durch Klick auf eine Meta-Werbeanzeige auf die Website des Anbieters weitergeleitet wurden. Dadurch kann die Wirksamkeit der Meta-Werbeanzeigen für statistische und Marktforschungszwecke ausgewertet werden und zukünftige Werbemaßnahmen optimiert werden.
Die erhobenen Daten sind für uns als Betreiber dieser Website anonym, wir können keine Rückschlüsse auf die Identität der Nutzer ziehen. Die Daten werden aber von Meta gespeichert und verarbeitet, sodass eine Verbindung zum jeweiligen Nutzerprofil bei Facebook oder Instagram möglich ist und Meta die Daten für eigene Werbezwecke, entsprechend der Meta-Datenverwendungsrichtlinie (https://de-de.facebook.com/about/privacy/) verwenden kann. Dadurch kann Meta das Schalten von Werbeanzeigen auf Seiten von Facebook oder Instagram und sonstigen Werbekanälen ermöglichen. Diese Verwendung der Daten kann von uns als Seitenbetreiber nicht beeinflusst werden.
Die Nutzung dieses Dienstes erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 25 Abs. 1 TDDDG. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.
Soweit mit Hilfe des hier beschriebenen Tools personenbezogene Daten auf unserer Website erfasst und an Meta weitergeleitet werden, sind wir und die Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland gemeinsam für diese Datenverarbeitung verantwortlich (Art. 26 DSGVO). Die gemeinsame Verantwortlichkeit beschränkt sich dabei ausschließlich auf die Erfassung der Daten und deren Weitergabe an Meta. Die nach der Weiterleitung erfolgende Verarbeitung durch Meta ist nicht Teil der gemeinsamen Verantwortung. Die uns gemeinsam obliegenden Verpflichtungen wurden in einer Vereinbarung über gemeinsame Verarbeitung festgehalten. Den Wortlaut der Vereinbarung finden Sie unter: https://www.facebook.com/legal/controller_addendum. Laut dieser Vereinbarung sind wir für die Erteilung der Datenschutzinformationen beim Einsatz des Meta-Tools und für die datenschutzrechtlich sichere Implementierung des Tools auf unserer Website verantwortlich. Für die Datensicherheit der Meta-Produkte ist Meta verantwortlich. Betroffenenrechte (z. B. Auskunftsersuchen) hinsichtlich der bei Facebook oder Instagram verarbeiteten Daten können Sie direkt bei Meta geltend machen. Wenn Sie die Betroffenenrechte bei uns geltend machen, sind wir verpflichtet, diese an Meta weiterzuleiten.
Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie hier: https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum und https://de-de.facebook.com/help/566994660333381.
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Wenn Sie kein Konto bei Facebook oder Instagram besitzen, können Sie nutzungsbasierte Werbung von Meta auf der Website der European Interactive Digital Advertising Alliance deaktivieren: http://www.youronlinechoices.com/de/praferenzmanagement/.
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Außerdem können wir erkennen, ob nach dem Öffnen/ Anklicken bestimmte vorher definierte Aktionen durchgeführt wurden (Conversion-Rate). Wir können so z. B. erkennen, ob Sie nach dem Anklicken des Newsletters einen Kauf getätigt haben.
Brevo ermöglicht es uns auch, die Newsletter-Empfänger anhand verschiedener Kategorien zu unterteilen („clustern“). Dabei lassen sich die Newsletterempfänger z. B. nach Alter, Geschlecht oder Wohnort unterteilen. Auf diese Weise lassen sich die Newsletter besser an die jeweiligen Zielgruppen anpassen.
Wenn Sie keine Analyse durch Brevo wollen, müssen Sie den Newsletter abbestellen. Hierfür stellen wir in jeder Newsletternachricht einen entsprechenden Link zur Verfügung.
Ausführliche Informationen zum zu den Funktionen von Brevo entnehmen Sie folgendem Link: https://www.brevo.com/de/newsletter-software/.
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Näheres entnehmen Sie den Datenschutzbestimmungen von Brevo unter: https://www.brevo.com/de/datenschutz-uebersicht/ sowie https://www.brevo.com/de/legal/privacypolicy/.
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Die erhobenen Kundendaten werden nach Abschluss des Auftrags oder Beendigung der Geschäftsbeziehung und Ablauf der ggf. bestehenden gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht. Gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben unberührt.
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1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten zwischen Auftraggeber und wp-werbung, Inh. Ulrike Piechottka, Jasmunder Straße 8, 18551 Lohme OT Nipmerow – im folgenden wp-werbung- als Auftragnehmer in allen Fällen der Auftragserteilung sowie hierfür anfallender Vor-, Nach- und Nebenarbeiten, d.h. für die gesamte Dauer der Geschäftsbeziehung.
1.2. Leistungen und Angebote der wp-werbung erfolgen bei Handelsgeschäften auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Die Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit Auftragserteilung, spätestens mit der Entgegennahme der Leistung etc. gelten diese Geschäftsbedingungen als vereinbart.
1.3. Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen etc. oder Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine Allgemeinen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen etc. wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Diese gelten auch dann nicht, wenn sie in einem der Auftragsbestätigung der wp-werbung nach- folgenden Bestätigungsschreiben des Auftraggebers enthalten sind und die wp-werbung diesen nicht widerspricht.
1.4. Auch bei Widersprüchen in den vorangegangenen beiderseitigen Vertragserklärungen oder Bestätigungsschreiben kommt der Vertrag durch die Vornahme der Lieferung oder sonstiger Erfüllungsleistungen in jedem Fall zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der wp-werbung zustande.
1.5. Bei Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen der wp-werbung werden weitere Aufträge nur noch nach den geänderten Bedingungen durch die wp-werbung angenommen und ausgeführt.
2.1. Auskünfte durch die wp-werbung, vor allem telefonische Auskünfte, erfolgen nach bestem Wissen, sind aber grundsätzlich unverbindlich. Insbesondere offenkundiger Irrtum ist vorbehalten.
2.2. Die Angebote der wp-werbung sind bis zur schriftlichen Auftragsbestätigung für die wp-werbung freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der Bestätigung seitens der wp-werbung schriftlicher, elektronischer oder fernschriftlicher Form. Soweit der Auftraggeber Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuches ist, gilt sein Schweigen auf ein Bestätigungsschreiben der wp-werbung als Zustimmung.
2.3. Die im Angebot der wp-werbung genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben. Die Preise der wp-werbung enthalten keine Mehrwertsteuer. Die Preise der wp-werbung gelten ab ihrem Firmensitz. Sie schließen Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten nicht ein.
2.4. Aufträge werden von der wp-werbung nur schriftlich unter Angabe des jeweiligen Angebotes entgegengenommen und bedürfen der rechtsverbindlichen Unterschrift des Auftraggebers oder seines zur Geschäftsführung Bevollmächtigten. Der oder die Auftraggeber haften gesamtschuldnerisch für alle Rechtsfolgen aus dem Auftrag, insbesondere für die Zahlung der von der wp-werbung fakturierten Rechnungsbeträge und der sonstigen Kosten.
2.5. Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers einschließlich des dadurch verursachten Maschinenstillstandes werden dem Auftraggeber berechnet. Als nachträgliche Änderungen gelten auch Wiederholungen von Probeandrucken, die vom Auftraggeber wegen geringfügiger Abweichungen von der Vorlage verlangt werden.
2.6. Dem Angebotsanforderer werden mit einem Angebot keinerlei Entwürfe, Skizzen, Zeichnungen, Fotos odgl. (im weiteren: „Ang.-Anlagen“) ausgehändigt, auch dann nicht, wenn diese zum Verständnis des Angebotes notwendig erscheinen; es sei denn, es wurde etwas anderes vereinbart oder das Angebot wurde nicht kostenlos erstellt. Besteht der Angebotsanforderer auf die Aushändigung oder Überlassung der Ang.-Anlagen, so kann die wp-werbung entsprechende Schutzgebühren erheben oder Rechnungen stellen. Diese sind mit Aushändigung fällig; Schutzgebühren werden nicht zurückerstattet.
2.7. Skizzen, Entwürfe, Probesatz, Probedrucke, Korrekturabzüge, Proofs, Muster, Änderung angelieferter oder übertragener Daten und ähnliche Vorarbeiten, die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden berechnet, gleiches gilt für Datenübertragungen.
2.8. Zusätzliche Leistungen und Lieferungen werden gesondert berechnet.
2.9. Alle Vereinbarungen, die zwischen der wp-werbung und dem Auftraggeber zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen. Dies gilt ebenfalls für Gewichte, Maße, Zeichnungen, Abbildungen oder sonstige Leistungsdaten.
2.10. Die wp-werbung behält sich das Recht vor, abweichend von der Bestellung des Auftraggebers geänderte oder angepaßte Vertragsprodukte zu liefern, soweit diese Funktion bzw. Zweckbestimmung dem Vertragsgegenstand entsprechen.
2.11. Storniert der Auftraggeber seine Bestellungen ganz oder teilweise oder vereinbart er die Verschiebung von Lieferterminen aufgrund von Sachverhalten, die der Auftraggeber zu vertreten hat, kann die wp-werbung ohne gesonderten Nachweis Schadenersatz bis in Höhe des Vertragspreises geltend machen.
2.12. Die Vereinbarung über die Verschiebung von Lieferterminen bedarf der Schriftform. Bei Verzug der Annahme hat die wp-werbung zusätzlich zu seinem Zahlungsanspruch aus dem Liefervertrag das Recht, wahlweise einen neuen Liefertermin zu bestimmen oder vom Vertrag zurückzutreten. Bestellungen können nach Lieferung nicht storniert werden.
3.1. Soweit nichts anderes vereinbart wird, sind die Rechnungen mit der Rechnungsstellung (Rechnungsdatum) fällig.
3.2. Die wp-werbung ist berechtigt, Zahlungen zunächst auf ältere Schulden anzurechnen, und wird den Auftraggeber über die Art der erfolgten Anrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist die wp-werbung berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
3.3. Zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängeleinreden oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, von nicht anerkannten oder gerichtlich festgestellten Forderungen gegen die wp-werbung ist der Auftraggeber nicht berechtigt.
3.4. Gerät der Auftraggeber in Verzug kann die wp-werbung, bezogen auf den jeweiligen Betrag 10 (zehn) % Zinsen p.a. über den gemäß § 247 BGB zu bestimmenden Basiszinssatz als pauschalen Schadensersatz verlangen. Sie sind dann niedriger anzusetzen, wenn der Auftraggeber eine geringere Belastung nachweist; der Nachweis eines höheren Schadens durch die wp-werbung ist zulässig.
3.5. Die wp-werbung ist berechtigt, Vorauszahlungen und Sicherheitsleistungen vom Auftraggeber zu verlangen.
3.6. Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behält sich die wp-werbung ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Käufers und sind sofort fällig.
3.7. Für den Fall der Zurückweisung von Lastschriften, Schecks etc. des Auftraggebers behält die wp-werbung sich vor, laufende Aufträge zu stornieren und neue Aufträge zurückzuweisen.
3.8. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsabschluß eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann die wp-werbung Vorauszahlung und sofortige Zahlung aller offenen, auch der noch nicht fälligen Rechnungen verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware zurückhalten sowie die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen einstellen. Diese Rechte stehen der wp-werbung auch zu, wenn der Auftraggeber trotz seiner Verzugs begründeten Mahnung keine Zahlung leistet.
3.9. Übersteigt ein Auftragswert € 500,00 (ohne MwSt.), so behält sich die wp-werbung vor, bei Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber, eine Abschlagsrechnung bis zu einer Höhe von 50% des Auftragswertes zu erstellen. Diese Abschlagsrechnung wird sofort ohne jeden Abzug fällig. Des weiteren hält sich wp-werbung das Recht vor, die Einhaltung von Erfüllungsterminen von der Begleichung offener Forderungen abhängig zu machen.
3.10. Unterschreitet der Auftragswert € 50,00 (ohne MwSt.), so ist die wp-werbung bei unbarer Zahlungsweise berechtigt, Mindermengenzuschläge zusätzlich zur fälligen Summe zu erheben.
3.11. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der wp-werbung. Unter Kaufleuten bzw. bei Lieferungen für den Gewerbebetrieb des Empfängers gilt, dass die gelieferte Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller zum Rechnungsdatum bestehenden wp-werbung-Forderungen gegen den Auftraggeber Eigentum der wp-werbung bleibt.
4.1. Den Versand nimmt die wp-werbung für den Auftraggeber mit der gebotenen Sorgfalt vor, haftet jedoch nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Ware ist nach den jeweiligen Speditionsbedingungen des Transportführers versichert.
4.2. Liefertermine sind nur gültig, wenn sie von der wp-werbung ausdrücklich bestätigt werden. Wird der Vertrag schriftlich abgeschlossen, bedarf auch die Bestätigung über den Liefertermin der Schriftform.
4.3. Schadensersatzansprüche des Auftraggebers oder Dritter wegen der Nichteinhaltung von Terminen durch die wp-werbung sind ausdrücklich ausgeschlossen. Die im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung genannten Termine für die Auftragsfertigstellung entsprechen den jeweiligen Planungsstand. Bei Nichteinhaltung dieser Termine ist der wp-werbung eine angemessene Nachfrist zu setzen.
4.4. Sofern die wp-werbung die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten hat oder sich in Verzug befindet, hat der Auftraggeber Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von 1% p.a. des Rechnungswertes für jede vollendete Woche des Verzuges, insgesamt jedoch höchstens bis zu 5% p.a. des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Leistungen. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht auf zumindest grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz der wp-werbung.
4.5. Betriebsstörungen -sowohl im Betrieb der wp-werbung als auch in dem eines Zulieferers- hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, Krieg, Aufruhr sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, berechtigen nicht zur Kündigung des Vertragsverhältnisses. Die Grundsätze über den Wegfall der Geschäftsgrundlage bleiben unberührt.
4.6. Alle Leistungen der wp-werbung -gleichgültig welcher Art- bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der geschuldeten Gegenleistung durch den Auftraggeber im Eigentum der wp-werbung. Verarbeitung und Umbildung erfolgen stets für die wp-werbung als Hersteller, jedoch ohne Verpflichtung für sie.
4.7. Der wp-werbung steht an den vom Auftraggeber angelieferten Klischees, Manuskripten, Rohmaterialien und sonstigen Gegenständen ein Zurückbehaltungsrecht gemäß § 369 HGB bis zur vollständigen Erfüllung aller fälligen Forderungen aus der Geschäftsverbindung zu.
4.8. Die wp-werbung ist zu Teilleistungen jederzeit berechtigt. Teilleistungen sind in jedem Fall zu vergüten.
4.9. Kommt der Auftraggeber in Verzug mit der Annahme der Leistung, so ist die wp-werbung, auch wenn der Auftraggeber dieses nicht zu vertreten hat, berechtigt, Ersatz des ihr entstehenden Schadens zu verlangen; mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Auftraggeber über.
4.10. Sofern die Ware versendet wird, geht die Gefahr auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an die den Transport durchführende Person übergeben worden ist. Ist der Auftraggeber ein Verbraucher erfolgt der Gefahrübergang gem. § 446 S. 1 BGB.
4.11. Die Auftragnehmerin erfüllt die ihr im Rahmen der der Verpackungsverordnung obliegenden Pflichten. Für private Endverbraucher handelt es sich bei den mit der Ware mitgelieferten Transportverpackungen um lizensierte Produkte. Bei b2b-Kunden geht die Auftragnehmerin, sofern nicht schriftlich eine anderweitige Anzeige erfolgt, von einer unentgeltlichen Standort-Entsorgung durch den Auftraggeber aus. Ansonsten können die Transportverpackungen nur unmittelbar nach Auslieferung der Ware zurückgegeben werden, wenn sie sauber, frei von Fremdstoffen und nach unterschiedlicher Verpackung sortiert sind.
5.1. Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druck- bzw. Fertigungsfreigabe auf den Auftraggeber über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem sich an die Freigabe anschließenden Fertigungsvorgang entstanden sind oder erkannt werden konnten. Das gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Auftraggebers zur weiteren Herstellung.
5.2. Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware zulässig. Versteckte Mängel, die nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, dürfen nur gegen die wp-werbung geltend gemacht werden, wenn die Mängelrüge innerhalb von 6 Monaten bei der wp-werbung eintrifft.
5.3. Unwesentliche Mängel, die Funktionstauglichkeit und/oder Zweckentsprechung des Liefergegenstandes nicht beeinträchtigen, berechtigen den Auftraggeber nicht zur Verweigerung der Annahme.
5.4. Bei berechtigten Beanstandungen ist die wp-werbung nach ihrer Wahl unter Ausschluss anderer Ansprüche zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung verpflichtet, und zwar bis zur Höhe des Auftragwertes, es sei denn, dem Auftraggeber oder seinem Erfüllungsgehilfen fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Das gleiche gilt für den Fall einer berechtigten Beanstandung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im Falle verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Auftraggeber jedoch vom Vertrag zurücktreten. Der § 361 BGB bleibt unberührt. Die Haftung für Mangelfolgeschäden wird ausgeschlossen, es sei denn, die wp-werbung oder seinem Erfüllungsgehilfen fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Hat der Auftrag Lohnveredelungsarbeiten oder Weiterverarbeitung von gelieferten Materialien zum Gegenstand, so haftet die wp-werbung nicht für die dadurch verursachte Beeinträchtigung des zu veredelnden oder weiterzuverarbeitenden Erzeugnisses, sofern nicht der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.
5.5. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, das die Teillieferung für den Auftraggeber ohne Interesse ist.
5.6. Bei farbigen Reproduktionen in allen Herstellungsverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt für den Vergleich zwischen Andrucken und Auflagendruck / Layoutvorlagen und Endprodukten.
5.7. Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haftet die wp- werbung nur bis zur Höhe der eigenen Ansprüche gegen den jeweiligen Zulieferanten. In einem solchen Fall ist die wp-werbung von ihrer Haftung befreit, wenn sie ihre Ansprüche gegen den Zulieferanten an den Auftraggeber abtritt. Die wp-werbung haftet wie ein Bürge, soweit Ansprüche gegen den Zulieferanten durch Verschulden der wp-werbung nicht bestehen oder solche Ansprüche nicht durchsetzbar sind.
5.8. Die Haftung entfällt bei Lieferung des Materials durch den Auftraggeber.
5.9. Hat der Auftraggeber auch auf Nachfrage keinen Ausdruck der Druckdaten zur Verfügung gestellt und auch keinen durch die wp-werbung erstellten Proof oder Andruck abgenommen, so ist die wp-werbung von jeglicher Haftung frei. Reklamationen, egal welcher Art, werden in diesem Falle grundsätzlich nicht anerkannt.
5.10. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge. Bei Lieferungen von Sonderanfertigungen erhöht sich der Prozentsatz auf 15 %. 5.11. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind außerdem:
· Erreichen beabsichtigter Werbeziele, Verkaufserfolge, Quoten odgl.;
· die Schutzfähigkeit einer Text-/Bildmarke oder eines Produktes;
· Mängel bzw. Schäden, die zurückzuführen sind auf betriebsbedingte Abnutzung und normalen Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch, Bedienungs- bzw. Handhabungsfehler und fahrlässiges Verhalten des Auftraggebers, zweckentfremdeter Betrieb bzw. Nutzung. Sie sind nicht übertragbar.
5.12. Die wp-werbung haftet, sofern nicht in diesen Geschäftsbedingungen ausgeschlossen, nur in Fällen zwingender Haftung aufgrund gesetzlicher Vorschriften. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten wird nur für vertragstypische, vorhersehbare Schäden gehaftet. Die Haftung für Schäden aller Art, auch Folgeschäden, die dem Auftraggeber oder einem Dritten durch Mängel des Werkes/der Werklieferung oder durch von der wp-werbung vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldete Mängel bei der Auftragsdurchführung entstehen, ist grundsätzlich auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt.
5.13. Es gelten die gleichen Grundsätze für die Haftung der von der wp-werbung beauftragten Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen.
5.14. Werden Schadensersatzansprüche geltend gemacht, so müssen sie innerhalb von vier Monaten nach schriftlicher Ablehnung durch die wp-werbung klageweise geltend gemacht werden, eine spätere Geltendmachung ist ausgeschlossen, es sei denn, dass ein Beweissicherungsverfahren eingeleitet wurde.
6.1. Die Gefahr geht mit Übergabe des Vertragproduktes an den Frachtführer, dessen Beauftragte oder andere von wp-werbung benannte Personen, spätestens jedoch mit unmittelbarer Übergabe des Vertragproduktes an den Auftraggeber oder dessen Beauftragten auf den Auftraggeber über. Soweit sich der Versand/die Lieferung ohne das Verschulden der wp-werbung verzögert oder unmöglich wird, geht die Gefahr mit Meldung der Lieferbereitschaft auf den Auftraggeber über. Diese Bestimmungen gelten auch bei Rücksendung nach Mängelbeseitigung bzw. nach entgeltlicher Serviceleistung.
7.1. Vorlagen, Rohstoffe, Druckträger und andere der Wiederverwendung dienende Gegenstände sowie Halb- und Fertigerzeugnisse werden nur nach vorheriger Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den Auslieferungstermin hinaus verwahrt. Die wp- werbung haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
7.2. Die vorstehend bezeichneten Gegenstände werden, soweit sie vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt worden sind, bis zum Auslieferungstermin, pfleglich behandelt. Für Beschädigungen haftet die wp-werbung nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
7.3. Sollen die vorstehend bezeichneten Gegenstände versichert werden, so hat der Auftraggeber die Versicherung selbst zu besorgen.
7.4. Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzung sind sowohl gegen die wp-werbung als auch gegen deren Vertreter, Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sind ebenfalls ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder fahrlässiger Pflichtverletzung eines Vertreters, Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen der wp-werbung beruhen.
7.5. Jede Haftung der wp-werbung ist auf den bei Vertragsabschluß vorhersehbaren Schaden begrenzt.
8.1. Im kaufmännischen Verkehr gelten die Handelsbräuche der Druckindustrie (z.B. keine Herausgabepflicht von Zwischenerzeugnissen wie Daten, Lithos oder Druckplatten, die zur Herstellung des geschuldeten Endproduktes erstellt werden), sofern kein abweichender Auftrag erteilt wurde.
8.2. An kreativen Leistungen, die von der wp-werbung im Auftrage des Kunden erbracht wurden, insbesondere an von der wp-werbung entwickelten grafischen Entwürfen, Bild- und Textmarken, Layouts etc., behält die wp-werbung alle Rechte (Copyright). Der Kunde bezahlt mit dem Entgelt für diese Arbeiten nur die erbrachte Arbeitsleistung selbst, nicht jedoch die Rechte am geistigen Eigentum, insbesondere nicht das Recht der weiteren Vervielfältigung. Das Copyright kann dem Auftraggeber oder einem Dritten gegen Entgelt übertragen werden, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Die Rechte gehen in diesem Fall erst mit der Bezahlung des vereinbarten Entgeltes in das Eigentum des Auftraggebers bzw. des Dritten über.
8.3. Mit Auftragserteilung stellt der Auftraggeber die wp-werbung frei von allen in Bezug auf den Vertragsgegenstand von Dritten vorgebrachten Ansprüchen aus der Verletzung von Schutz- und/oder Urheberrechten. Die Geltendmachung von vorgenannten Ansprüchen des Auftraggebers gegen die wp-werbung ist ausgeschlossen.
8.4. Soweit der Vertragsgegenstand sich auf durch den Auftraggeber beigebrachte Entwürfe, Ideen, Vorlagen oder Anweisungen bezieht oder nach diesen gefertigt wurde, stellt der Auftraggeber die wp-werbung schon vor Auftragserteilung von allen evtl. vorgebrachten Ansprüchen Dritter aufgrund von Verletzung von Schutz- und/oder Urheberrechten frei. Etwaige Prozesskosten sind angemessen zu bevorschussen.
8.5. Sind für die Ausführung von Arbeiten Genehmigungen Dritter einzuholen, obliegt dies dem Auftraggeber, sofern im Vertrag nicht anders vereinbart. Eine Überprüfung der Vorlage evtl. notwendiger Genehmigungen durch die wp-werbung erfolgt nicht. Stellt sich während der Vertragsrealisierung heraus, das aufgrund nicht vorliegender Genehmigungen der Vertrag von Seiten der wp-werbung nicht erfüllt werden kann, so stellt dies eine Stornierung des Auftrages dar, die der Auftraggeber zu vertreten hat. Weiteres regelt sich gemäß § 2.11. bzw. 2.12..
9.1. Alle vom Auftraggeber eingebrachten und übersandten Sachen, insbesondere Vorlagen, Daten und Datenträger, werden nur nach schriftlicher Vereinbarung und gegen gesonderte Vergütung über den Zeitpunkt der Übergabe des Endproduktes hinaus archiviert. Sollen diese Sachen versichert werden, so hat dies bei fehlender Vereinbarung der Auftraggeber selbst zu besorgen. Eine Haftung durch die wp-werbung für Beschädigung oder Verlust -egal aus welchem Grund- ist ausgeschlossen.
9.2. Das Recovern archivierter Daten, d.h. die Suche der Daten im Archiv, ihre Dekomprimierung und Vorbereitung für das weitere Handling (Bearbeitung im Hause oder Versand) wird pauschal mit 15 Euro zzgl. der gesetzlichen MWSt. für jeden archivierten Auftrag berechnet.
9.3. Die Sendung/Rücksendung von Daten oder anderen Auftragsunterlagen an den Auftraggeber oder einen Dritten erfolgt gegen Entgelt. Es beträgt pauschal 5 Euro zzgl. der Entgelte für Fracht-/Kurier- und Tarifkosten zzgl. der gesetzlichen MWSt. je Sendung.
10.1. Die wp-werbung kann auf den Vertragserzeugnissen des Auftraggebers in geeigneter Weise auf ihre Firma hinweisen. Der Auftraggeber kann dies nur verweigern, wenn er hieran ein überwiegendes Interesse hat.
11.1. Erfüllungsort und Gerichtsstand sind, wenn der Auftraggeber ein Unternehmer i.S.d. BGB oder Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuches ist oder im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten einschließlich Scheck-, Wechsel- und Urkundenprozesse, für beide Seiten Stralsund.
11.2. Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. UN-Recht ist ausdrücklich ausgeschlossen.
11.3. Vertragssprache ist Deutsch.
11.4. Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Sofern Bestimmungen betroffen sind, die unter Kaufleuten rechtlich wirksam vereinbart werden können, ansonsten aber gesetzlich ausgeschlossen sind, so gelten sie unter Kaufleuten hiermit als ausdrücklich vereinbart. In allen anderen Fällen ist eine unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der unwirksamen am nächsten kommt, aber wirksam ist.
Quelle: Erstellt durch den Impressum-Generator von e-recht24.de für Einzelunternehmer.
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